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Themen aus der Ausgabe 21/2019 (05. Juni 2019):

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Trump greift alles und jeden an        

Swatch Group
Aktie ist zurück im Krisenmodus           

Fundamentale Analyse - USA
Die Verunsicherung wächst wieder        

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02.05.2008

Eckwerte zum Thema Verwandtenunterstützung

steuern-und-vorsorge

Beispiel:
Keine Verwandtenunterstützung von der Grossmutter

Grosseltern können zur Verwandtenunterstützung von Enkelkindern nur herangezogen werden, wenn sie finanziell überdurchschnittlich gut gestellt sind. Das Bundesgericht hat die Berufung von zwei Mädchen aus dem Kanton Zürich abgewiesen.

Der Vater der heute 13 und 16 Jahre alten Mädchen war nach der Scheidung Konkurs gegangen und konnte seine Unterhaltsbeiträge von CHF 3‘000 nicht mehr bezahlen. Die Töchter erhoben deshalb eine Klage auf Verwandtenunterstützung gemäss Art. 328 ZGB gegen seine Mutter und forderten von ihr monatlich je CHF 750.

„Günstige Verhältnisse“ und „Wohlhabende Lebensführung“
Die Zürcher Justiz wies das Ansinnen jedoch ab. Die zwei Mädchen, vertreten durch ihre Mutter, gelangten dagegen ans Bundesgericht, das ihre Berufung nun ebenfalls abgewiesen hat. Die Lausanner Richter erinnern daran, dass auf das Jahr 2000 die Regelung der Verwandtenunterstützung revidiert wurde. Die Unterstützungspflicht durch Geschwister sei weggefallen und gelte nur noch für Verwandte in gerader Linie. Diese könnten wie früher die Geschwister nur herangezogen werden, wenn sie in „günstigen Verhältnissen“ leben würden. Das sei der Fall, wenn der betroffenen Person eine „wohlhabende Lebensführung“ möglich sei.

Diese müsse namentlich auch im Hinblick auf eine im Alter zu erwartende Pflegebedürftigkeit sichergestellt sein. Der Anspruch auf Bildung einer angemessenen Vorsorge geniesse Vorrang gegenüber der Verwandtenunterstützung. Noch höhere Ansprüche als beim Verhältnis Eltern/Kinder seien bei Grosseltern/Enkeln zu stellen.

Grenzwert: Einkommen von deutlich über CHF 10‘000
Als Grenzwert könne ein Einkommen von monatlich deutlich über CHF 10‘000 gelten. Im konkreten Fall verfüge die Grossmutter über ein monatliches Einkommen von CHF 9‘700, das erweiterte Existenzminimum betrage CHF 7‘200. Das Zürcher Obergericht habe korrekt gefolgert, dass die Frau nicht mehr in günstigen Verhältnissen leben könnte, wenn sie von den verbleibenden CHF 2‘500 dann noch CHF 1‘500 an ihre Enkelinnen abgeben müsste. Auch der besagter Grossmutter vorgeworfene Rechtsmissbrauch war für das Bundesgericht nicht ersichtlich.

Die Enkelinnen hatten diesen darin gesehen, dass die Grossmutter zwei ihrer Kinder einen Erbvorbezug von je CHF 110‘000 ausgerichtet hatte, um die ihrem Sohn während Jahren gewährte finanzielle Unterstützung auszugleichen. Laut Bundesgericht war ihr dieses Vorgehen indessen unbenommen, wenn nicht sogar geboten.

Art. 328 ZGB; BGer., 21.11.2007 (5C.186/2006), Jusletter 21.01.2008

Download PDF: 080502_Advisor_Steuern-Vorsorge_EckwertezumThemaVerwandtenunterstuetzung



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