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Themen aus der Ausgabe 10/2019 (20. März 2019):

Fundamentale Analyse - Schweiz

Schweizer Wirtschaft im Abwärtssog   

Technische Analyse - SMI
SMI nimmt das Allzeithoch ins Visier

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Fundamentale Analyse - Modern Money Theory
Wirklich nur Unsinn?

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Unüberschaubare Risiken

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05.07.2013

Gerichtsentscheide zu Steuerthemen

steuern-und-vorsorge

Unklare Herkunft von Bareinzahlungen, Ermessensveranlagung, Beweislast
Ein Steuerpflichtiger erzielte Einkünfte, deren Herkunft unklar war. Die Veranlagungsbehörde forderte ihn auf, die Herkunft der Zuflüsse offen zu legen. Da er dieser Aufforderung nur unvollständig nachkam und seine Erklärungen über die Herkunft der Zuflüsse nicht glaubhaft erschienen, rechnete die Steuerbehörde die Zuflüsse zu Recht als steuerbares Einkommen auf und machte ermessensweise einen Abzug für Gewinnungskosten.
SG Verwaltungsrekurskommission, 19.06.2012 (SGE 2012 Nr. 11)

Abgangsentschädigung, Vorsorgecharakter, Treueprämie, Beweislast
Ob die Kapitalleistung, die anlässlich der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ausbezahlt wird, Vorsorgecharakter hat, ist anhand der gesamten Umstände des Einzelfalls, wie sie sich im Auszahlungszeitpunkt präsentiert haben, zu beurteilen. Es sind auch allfällige weitere Leistungen des Arbeitgebers (Bezahlung der Beiträge an die Vorsorgeeinrichtung, Überbrückungsrenten usw.) zu berücksichtigen. Zu berücksichtigen ist auch, ob die Kapitalabfindung auf einer vertraglichen Pflicht des Arbeitgebers beruht, denn eine solche spräche gegen einen Vorsorgecharakter. Im Weiteren sind die berufliche Situation des Arbeitnehmers, der Stand seiner Altersvorsorge und die Erklärungen der Beteiligten in Betracht zu ziehen. Es ist Sache des Steuerpflichtigen, den Vorsorgecharakter der Leistung nachzuweisen, da es um eine steuermindernde Tatsache geht. Gemäss der restriktiven bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll die steuerliche Begünstigung auf jene vom Arbeitgeber ausgerichteten Abgangsentschädigungen beschränkt werden, die in einem engen Zusammenhang mit der beruflichen Vorsorge stehen. Im konkreten Fall wurde der Vorsorgecharakter verneint, weil die Höhe der Zahlung allein von der Anzahl der geleisteten Dienstjahre abhing und die Fürsorgebedürftigkeit des Betroffenen nicht mit einbezog.
SG Verwaltungsrekurskommission, 25.09.2012 (SGE 2012 Nr. 20)

Kapitalleistung, Säule 3a, rechtswidrige Verwendung einer Vorsorgeleistung
Die Bestimmung von Art. 38 DBG ist eng auszulegen; darunter fallen nur gesetzeskonform ausgerichtete und verwendete Leistungen. An einer solchen Verwendung fehlt es, wenn aus der Säule 3a bezogene Mittel zur Amortisation der Hypothek eingesetzt werden, die Hypothek aber nicht einmal einen Monat später im gleichen Umfang aufgestockt wird.
SG Verwaltungsrekurskommission, 18.10.2011 (SGE 2011 Nr. 23)

Weiterbildungskosten, Berufsschullehrer, Periodizitätsprinzip, Privatanteil
Dass derselbe Steuerkommissär sowohl die Veranlagung vorgenommen als auch über die Einsprache entschieden hat, ist nicht zu beanstanden. Bildungsaufenthalt im Ausland als Weiterbildungskosten: Als Weiterbildungskosten abzugsfähig sind alle, auch die nicht völlig unerlässlichen Kosten der Weiterbildung, die objektiv mit dem gegenwärtigen Beruf des Steuerpflichtigen im Zusammenhang stehen und die dieser zur Erhaltung seiner beruflichen Chancen für angezeigt hält. Der unmittelbare ursächliche Zusammenhang mit dem ausgeübten Beruf besteht lediglich, wenn sich die Weiterbildung auf Kenntnisse bezieht, die bei der Berufsausübung verwendet werden; er fehlt, wenn es nur um persönliche Bereicherung – etwa im Sinne kultureller Weiterbildung – geht. Zur Anerkennung als abzugsfähige Weiterbildungskosten ist es aber nicht notwendig, dass der Steuerpflichtige das Erwerbseinkommen ohne die streitige Auslage überhaupt nicht hätte erzielen können, vielmehr ist lediglich darauf abzustellen, ob die Aufwendungen für die Erzielung des Einkommens nützlich sind und nach der Verkehrsauffassung im Rahmen des Üblichen liegen. Im konkreten Fall wurden die Reisekoten anteilsmässig als Weiterbildungsaufwand anerkannt.
SG Verwaltungsrekurskommission, 30.08.2012 (SGE 2012 Nr. 17)

Download PDF: 23_v25_2013



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