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06.11.2013

Einkommen aus Tätigkeit – Abgrenzung zur Liebhaberei

steuern-und-vorsorge

Die Einzelfirma des Ehemannes „W“ erlitt während acht aufeinander folgenden Geschäftsjahren Reinverluste. Aufgrund dieser Umstände durfte die Vorinstanz den Schluss ziehen, mangels Gewinnstrebigkeit stelle die Tätigkeit des Ehemannes keine selbständige Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 18 Abs. 1 DBG dar.
Bundesgerichtsurteil vom 30. Mai 2013 (2C_14/2013)

Aus den Erwägungen:
Zur Frage, wann eine selbständige Erwerbstätigkeit nach Art. 18 DBG vorliegt und deren Abgrenzung zur sog. Liebhaberei, besteht eine reichhaltig kantonale und bundesgerichtliche Rechtsprechung. Als selbständig erwerbstätig gelten demnach Personen, die durch den Einsatz von Arbeitsleistung und Kapital in frei gewählter Organisation, auf eigenes Risiko, anhaltend, planmässig und nach aussen sichtbar am wirtschaftlichen Verkehr teilnehmen. Von der sog. Liebhaberei oder einem Hobby grenzt sich die selbständige Erwerbstätigkeit dadurch ab, dass sie auf Erzielung eines Erwerbseinkommens ausgerichtet ist. Diese sog. Gewinnstrebigkeit weist ein subjektives und ein objektives Moment auf: Zum einen muss die Absicht, Gewinn zu erzielen, gegeben sein; zum anderen muss aber auch die Tätigkeit zur nachhaltigen Gewinnerzielung geeignet sein. Andernfalls stellen die damit verbundenen Vermögensabgänge Einkommensverwendung und nicht abzugsfähigen Aufwand bzw. Geschäftskosten im Sinne von Art. 25 und 27 Abs. 1 DBG dar.

Die „W“ erlitt während acht aufeinander folgenden Geschäftsjahren Reinverluste von CHF 25‘420 (2002), CHF 76‘644 (2003), CHF 71‘745 (2004), CHF 128‘772 (2005), CHF 151‘568 (2006), 121‘418 (2007), 67‘411 (2008) und CHF 118‘128 (2009). Auch in der hier nicht zu beurteilenden Steuerperiode 2010 deklarierten die Steuerpflichtigen einen Verlust von rund CHF 40‘000.

Aufgrund dieser Umstände durfte die Vorinstanz den Schluss ziehen, mangels Gewinnstrebigkeit stelle die Tätigkeit des Ehemannes keine selbständige Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 18 Abs. 1 DBG dar. So trifft es zu, dass die Steuerpflichtigen ihren Lebensunterhalt seit Jahren nicht mit Einkommen aus dem Einzelunternehmen erzielen, sondern mit ihrer AHV-Rente und den Erträgen aus Wertschriften und Liegenschaften. Ihre Existenz ist damit nicht von einem positiven Geschäftsergebnis der Einzelfirma abhängig.

Angesichts der beträchtlichen Verluste in den letzten acht Jahren kann auch nicht gesagt werden, tendenziell sei eine markante Verbesserung für die Zukunft erkennbar, wie dies die Beschwerdeführer ausführen lassen. Die Tätigkeit der Einzelfirma stellt sich im zu beurteilenden Fall als dauende Verlustquelle dar und es waren in den letzten acht Jahren auch keine ausgeglichenen oder gar leicht positiven Ergebnisse zu verzeichnen.

Die Beschwerdeführer machen geltend, die Einzelfirma hätte ab 2010 Gewinne realisiert, wenn an die Ehefrau kein Lohn ausbezahlt worden wäre. Dazu hat die Vorinstanz zu Recht ausgeführt, dass der tatsächlich angefallene Personalaufwand in der Erfolgsrechnung ausgewiesen sei und in die steuerrechtliche Gewinnermittlung einzufliessen habe; hypothetische Annahmen seien deshalb unbeachtlich. Die Beschwerdeführer beschränken sich hier darauf, das bereits vor der Vorinstanz Vorgetragene zu wiederholen, weshalb nicht näher darauf einzugehen ist.

Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz im Ergebnis die Vermögensabgänge nicht als Geschäftskosten zum Abzug zugelassen hat. Der angefochtene Entscheid lässt damit keine Bundesrechtsverletzung erkennen.

Download PDF: 23_v42_2013



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